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Allgemeine Geschäftsbedingungen der A-Z Style & Design GbR (Stand: Januar 2014)

§ 1 Geltung der Bedingungen
(1) Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Fa. A-Z Style & Design GbR, Geschäftsführerin Alexandra Fisch, Maria Zels (im Folgenden: A-Z Style & Design GbR) erfolgen ausschließlich aufgrund der Geschäftsbedingungen. Diese Geschäftsbedingungen gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Auftragserteilung gelten unsere AGB als angenommen. Gegenbestätigungen des Bestellers unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen werden hiermit ausdrücklich widersprochen. Bezugnahmen auf eigene Geschäftsbedingungen sind unwirksam.
(2) Alle Vereinbarungen, die zwischen der A-Z Style & Design GbR und dem Besteller zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen.
(3) Sofern für Kaufverträge in diesen AGB keine Regelungen getroffen sind, gilt die VOB/B in ihrer jeweils gültigen Fassung.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss
(1) Sämtliche Angebote der A-Z Style & Design GbR sind kostenfrei für den Besteller. Die Angebote der A-Z Style & Design GbR sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung zustande. Im Falle der Nichterfüllung des Vertrages aus Gründen, die der Besteller/Käufer zu vertreten hat, kann A-Z Style & Design 25% des Auftragswertes berechnen.
(2) Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies schriftlich vereinbart wird.
(3) Der Besteller/Käufer ist verantwortlich für die Richtigkeit der im Zusammenhang mit einem Auftrag gemachten Angaben hinsichtlich Menge, Maße, Farbzusammensetzung und sonstigen Leistungsdaten, die für die sachgerechte Durchführung des Antrags von Bedeutung sind.
(4) Wegen der ständigen Fortentwicklung bei eigenen künstlerischen Produkten oder künstlerischen Produkten von Lieferanten der A-Z Style & Design GbR behält sich die A-Z Style & Design GbR vor, vertretbare Änderungen oder Abweichungen an der bestellten Ware durchzuführen.

§ 3 Preise und Versand
(1) Soweit nichts anderes angegeben, hält sich die A-Z Style & Design GbR an die in ihren Angeboten enthaltenen Preise 14 Tage ab deren Datum gebunden. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung der A-Z Style & Design GbR genannten Preise zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer. Zusätzliche Leistungen werden gesondert berechnet.
(2) Die Preise verstehen sich, falls nichts anderes vereinbart, ab Lager Passau bzw. des jeweils von A-Z Style & Design GbR beauftragten Herstellers oder Händlers.
(3) Der Versand wird auf dem preiswertesten Transportweg nach Wahl der A-Z Style & Design GbR auf Rechnung und Gefahr des Bestellers durchgeführt. Rollgelder, Verpackungskosten und Zustellgebühren trägt der Besteller. Die Abladung beim Besteller ist unfrei.
(4) Schreibt der Besteller einen bestimmten Transportweg vor, trägt er die dadurch entstandenen Mehrkosten.
(5) Alle Werke werden so schnell wie möglich ausgeliefert. Eine Haftung für eine Lieferung/Ware zu einer bestimmten Zeit wird nicht übernommen. Teillieferungen und -leistungen sind jederzeit zulässig.
(6) Auf Wunsch des Bestellers werden die Sendungen zu seinen Lasten gegen Transportschäden versichert.

§ 4 Liefer- und Leistungszeit
(1) Liefertermine und -fristen, die verbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.
(2) Verzögerungen in der Herstellung des Werkes aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der A-Z Style & Design GbR die Herstellung des Werkes wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnung etc., hat die A-Z Style & Design GbR auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen die A-Z Style & Design GbR, die Herstellung des Werkes/Lieferzeit der Ware um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten,
(3) Verlängert sich die Zeit für die Erstellung des Werkes, so kann der Besteller hieraus keine Schadensersatzansprüche oder sonstige Ansprüche herleiten. Bei etwaigen Nachbestellungen verlängert sich die Fertigstellung lt. Vertrag je nach Aufwand angemessen.
(4) Die Einhaltung der Leistungspflichten der A-Z Style & Design GbR setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers/Käufers voraus.
(5) Gerät der Besteller/Käufer mit der Zahlung in Verzug, so ist die A-Z Style & Design GbR berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszins zu verlangen. Diese Verzugszinsen werden berechnet für jeden angefangenen Monat, in dem der Vertrag durch Versendung, Bereitstellung oder Auslieferung des Werkes bzw. der Ware seitens der A-Z Style & Design GbR erfüllt ist.
(6) Kommt der Besteller mit der Abnahme in Verzug, so ist die A-Z Style & Design GbR berechtigt, Ersatz des ihr entstehenden Schadens zu verlangen. Mit Eintritt des Verzuges der Abnahme geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Besteller über.

§ 5 Gefahrtragung, Abnahme
(1) Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Abnahme des Werkes erfolgt ist, die Meldung der Versandbereitschaft an den Besteller erfolgt ist, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager der A-Z Style & Design GbR verlassen hat. Für die Abnahme gilt §12 VOB/B.

§ 6 Zahlung
(1) Soweit nichts anderes vereinbart, sind die Rechnungen der A-Z Style & Design GbR sofort nach Erhalt zahlbar ohne Abzug.
(2) Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die A-Z Style & Design GbR über den Betrag verfügen kann.
(3) Wenn der A-Z Style & Design GbR Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Bestellers in Frage stellt, insbesondere Zahlungen eingestellt werden, oder wenn der A-Z Style & Design GbR andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Bestellers in Frage stellen, so ist die A-Z Style & Design GbR berechtigt, die gesamte Restschuld sofort fällig zu stellen. Die A-Z Style & Design GbR ist in diesem Falle außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.
(4) Der Besteller ist zur Aufrechnung, Zurückhaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind.

§ 7 Einbauarbeiten
(1) Werden durch die A-Z Style & Design GbR oder durch von ihr beauftrage Firmen Einbauarbeiten durchgeführt, muss der Besteller für die Demontage und Entsorgung einer ggf. vorher bestehenden Einrichtung sorgen. Die Räumlichkeiten, in denen A-Z Style & Design GbR oder von ihr Beauftragten Einbauten vornehmen sollen, müssen montagefertig, besenrein und mit Strom- und Wasseranschluss versehen sein. Andere Handwerker oder sonstige Beauftragte oder Dritte dürfen nicht zeitgleich mit den Mitarbeitern oder Beauftragten der A-Z Style & Design GbR in diesen Räumlichkeiten tätig sein. Etwa hierdurch entstehende zeitliche Verzögerungen, Standzeiten oder Mehrkosten gehen zu Lasten des Bestellers.
(2) Für die benötigten Zufahrtswege und Parkmöglichkeiten bei Be- und Entladung sowie Einbau hat der Besteller Sorge zu tragen.
(3) Liegt eine vom Besteller beauftragte Planung der A-Z Style & Design GbR für den gesamten Um-, An- oder Neubau zugrunde, ist diese maßgebend für alle bestellten Leistungen.
(4) Die Einbauarbeiten werden während der üblichen Arbeitszeiten von 8.00 – 12.00 und 13.00-17.00 Uhr ausgeführt. Evtl. erforderliche Überstunden, Nacht-, Sonn- oder Feiertagsarbeiten können nur mit ausdrücklicher Zustimmung der A-Z Style & Design GbR und gegen Zahlung entsprechender Zuschläge erfolgen. Letztere werden ggf. gesondert in der Auftragsbestätigung geregelt.
(5) Ist eine Einbaumaßnahme aus einem vom Besteller zu vertretenden Grund nicht möglich, z.B. weil die durch den Besteller beauftragten Handwerker zeitlich oder in sonstiger Weise von der von A-Z Style & Design GbR vorgegebenen Planung abweichen oder die vom Besteller mitgeteilten Daten nicht den tatsächlichen Daten entsprechen, so gehen etwa entstehende Mehrkosten der A-Z Style & Design GbR zu Lasten des Bestellers.
(6) Eine Haftung von A-Z Style & Design GbR für Schäden, die durch die Montage z.B. verlegten Versorgungsleitungen entstehen oder an sonstigen Teilen des Bauwerks, ist ausgeschlossen, sofern A-Z Style & Design GbR nicht Baupläne übergeben wurden, aus denen die einschlägigen Daten eindeutig hervorgehen und sofern die Schäden nicht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruhen. Der Besteller verpflichtet sich, die A-Z Style & Design GbR insoweit von jeglicher Haftung gegenüber dem Eigentümer, Mieter oder sonstigen Nutzer freizustellen, ggf. durch den Abschluss einer gesonderten Versicherung.
(7) Eine Haftung der A-Z Style & Design GbR für Schäden, die durch die Montage am Bauwerk entstehen, ist ausgeschlossen, sofern nicht auf Seiten von A-Z Style & Design GbR Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Schadensersatz für etwaige Mangelfolgeschäden in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.
(8) Sämtliche während der Einbauarbeiten nachbestellten Leistungen oder Leistungsänderungen werden als Regieleistung verrechnet.
(9) Die Einbauarbeiten beziehen sich jeweils lediglich auf die im Auftrag unter „Mobiliar“ angegebenen Waren. Die im Auftrag aufgeführte „Friseurtechnik“ ist ohne Montage.

§ 8 Gewährleistung und Nachbesserung
(1) Für die Gewährleistungsrechte wird auf die gesetzlichen Regelungen des Kauf- und Werkvertragsrechtes verwiesen, soweit vorliegend keine abweichenden Regelungen getroffen sind.
(2) Enthält das Werk einen Mangel oder entspricht es nicht der zugesicherten Eigenschaft, so ist die A-Z Style & Design GbR berechtigt, dreimal, innerhalb angemessener Frist nachzubessern oder eine Ersatzlieferung zu leisten. Erst wenn zum dritten Male die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung fehlgeschlagen ist, ist der Besteller zur Ersatzvornahme berechtigt.
(3) Werden Betriebs- oder Wartungsanweisungen des Verkäufers nicht befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen oder Teile ausgewechselt, so entfällt jegliche Gewährleistung, wenn der
Besteller bzw. Käufer eine entsprechende substantiierte Behauptung, dass erst einer dieser Umstände den Mangel herbeigeführt hat, nicht widerlegt. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass Feuerton, Porzellan, Glas, Spiegel, Marmor, Massivholz und sonstige Naturprodukte nicht mit absoluter Regelmäßigkeit hergestellt werden können, sondern stets mit kleinen Abweichungen zu rechnen ist, die die Gebrauchsfähigkeit nicht beeinträchtigen. Solche Abweichungen können nicht Gegenstand der Reklamation sein.
(4) Beanstandungen wegen Beschaffenheit oder sichtbarer Mängel der gelieferten Ware oder Werkleistungen müssen innerhalb von 3 Tagen nach Zugang schriftlich erfolgen.
(5) Bei jeder erstellten Planung der A-Z Style & Design GbR sind sämtliche Maße und Angaben im Plan und auf der Baustelle unverzüglich, d.h. ohne schuldhaftes Zögern (i.d.R. innerhalb von 3 Tagen ab Erhalt) unter Haftung der vom Besteller beauftragten Handwerkerfirmen zu überprüfen und ggf. zu korrigieren. Jede Änderung oder Abweichung ist der A-Z Style & Design GbR unverzüglich (innerhalb von 3 Tagen) bekannt zu geben.

§ 9 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen, die A-Z Style & Design GbR aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer oder Besteller jetzt oder künftig zustehen, werden der Fa. A-Z Style & Design die im Anhang zu diesen Vereinbarungen aufgeführten Sicherheiten gewährt, die A-Z Style & Design GbR auf Verlangen nach ihrer Wahl freigeben wird, soweit ihr Wert die Forderungen nachhaltig um mehr als 20% übersteigt.
(2) Die Ware bzw. die Werk(-lieferungs-) Leistungen bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen Eigentum von A-Z Style & Design GbR. Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für A-Z Style & Design GbR als Hersteller, Verkäufer oder Unternehmer, jedoch ohne Verpflichtung für A-Z Style & Design GbR. Erlischt das (Mit-) Eigentum von A-Z Style & Design GbR durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-) Eigentum an der einheitlichen Sache wertanteilsmäßig (Rechnungswert) aus A-Z Style & Design übergeht. Der Käufer bzw. Besteller verwahrt das (Mit-) Eigentum von A-Z Style & Design GbR unentgeltlich. Ware, an der A-Z Style & Design GbR (Mit-) Eigentum zusteht, wird im Folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet.
(3) Die aus Weiterverkauf oder sonstigen Rechtsgrund bzgl. der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Käufer oder Besteller bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an A-Z Style & Design GbR ab.
(4) Verpfändungen, Sicherungsübereignungen oder Überlassungen der Ware oder des Werkes im Tauschwege sind unzulässig. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Käufer bzw. Besteller auf das Eigentum von A-Z Style & Design GbR hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen, damit A-Z Style & Design GbR ihre Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, A-Z Style & Design GbR die in diesem Zusammenhang entstehenden Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer bzw. Besteller.
(5) Auf Verlangen von A-Z Style & Design GbR ist der Käufer bzw. Besteller verpflichtet, die Ware oder Werk(-lieferungs-) Leistung für die Dauer des Eigentumsvorbehaltes auf seine Kosten gegen Beschädigung, Zerstörung oder Verlust zu versichern.

§10 Haftungsbeschränkung
Schadensersatzansprüche sind sowohl gegen die Inhaber der A-Z Style & Design GbR als auch gegen deren Erfüllungsgehilfen bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

§ 11 Reklamationen
(1) Beanstandungen müssen innerhalb von 24 Stunden nach Eingang unter Vorlage des Packzettels, Lieferschein oder der Rechnung an die A-Z Style & Design GbR schriftlich mitgeteilt werden.
(2) Eine Gewährleistung und Schadenshaftung für Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen.

§ 12 Erfüllungsort
Erfüllungsort für Zahlungen und Lieferungen ist St. Blasius-Str. 8 a, 94136 Thyrnau.

§ 13 Gerichtsstand
(1) Ausschließlicher Gerichtsstand ist Passau, soweit nicht gesetzlich zwingend ein anderes Gericht zuständig ist.
(2) Die Rechtsbeziehungen zwischen der A-Z Style & Design GbR und dem Besteller unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 14 Sonstiges
(1) Mündliche, telefonische sowie mit Vertretern getroffene Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung von der A-Z Style & Design GbR.
(2) Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen als ungültig erweisen, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Informationen zur Online-Streitbeilegung:
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) geschaffen. Die OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Der Kunde kann die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Dies gilt ausdrücklich auch für all unsere weiteren Präsenzen, wie etwa unser eBay-Shop, die auf dieses Impressum verlinken.